Löschen statt Sperren

Hallo zusammen,

es scheint doch tatsächlich so als wäre es endlich oben angekommen, dass man Webseiten mit kinderpornografischem Inhalt gezielt löschen kann, statt nur ein „sehr schwer“ umgängliches Stopp-Schild vor die Seite zu bauen. Es müssen halt nur die richtigen Leute miteinander sprechen.

Die Bundesregierung rückt von dem Vorhaben ab, Kinderpornos im Internet per Gesetz zu sperren. Stattdessen will sie ein neues „Löschgesetz“ in Angriff nehmen. Das gehe aus einer Stellungnahme des Bundeskanzleramtes an den Bundespräsidenten hervor, wie „Spiegel online“ berichtet: „Die gegenwärtige Bundesregierung beabsichtigt eine Gesetzesinitiative zur Löschung kinderpornografischer Inhalte im Internet“, heißt es dem Bericht zufolge in dem fünfseitigen Schreiben.

Im November hatte der Bundespräsident die Bundesregierung aufgefordert, „ergänzende Informationen“ zum sogenannten Zugangserschwerungsgesetz zu liefern, das Bundestag und Bundesrat im Sommer 2009 verabschiedet hatten. Um inkraft zu treten, fehlt dem Gesetz fehlt allerdings noch die Unterschrift von Bundespräsident Horst Köhler. Nach der Bundestagswahl hatte sich die neue Koalition auf Drängen der Liberalen entschieden, das umstrittene Gesetz zunächst ein Jahr nicht anzuwenden.

Der seltsame Kompromiss fand Eingang in den Koalitionsvertrag und war einer der Gründe für Köhlers Nachfragen, wie „Spiegel Online“ weiter berichtet. Die Antwort, die Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) und Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) abgestimmt hätten, enthalte jetzt eine klare Abkehr vom alten Sperr-Kurs.

Bis man zu einem neuen Löschgesetz komme, werde man sich „auf der Grundlage des Zugangserschwerungsgesetzes ausschließlich und intensiv für die Löschung derartiger Seiten einsetzen, Zugangssperren aber nicht vornehmen“, heißt es in dem Antwortschreiben der Bundesregierung, das Ende voriger Woche im Bundespräsidialamt einging. „Die damit gemachten Erfahrungen werden in die Gesetzesinitiative einfließen“.

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2 comments

  1. shango sagt:

    Tja, das mit dem Zugangserschwernisgesetz war von Anfang Blödsinn. Stellt man sich nen nicht-deutschen DNS-Server ein, wars das nämlich mit den Stopschildern.

    Liebe Politiker, bevor Ihr sowas plant, fragt doch Leute, die sich mit Informatik auskennen…

  2. Marcel sagt:

    Haben sie ja. Nur darauf gehört haben die Schwachmaten nicht.